Das Motto des DGB zum 1. Mai in diesem Jahr lautet Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit. Der tägliche Kampf der Gewerkschaften für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird immer wichtiger. Tagtäglich werden Menschen ausgebeutet und diskriminiert. Am 1. Mai wird wieder deutschlandweit ein Zeichen gesetzt. Sei dabei …
Die Regelzulassung für überlange Lkw auf deutschen Straßen verstößt nicht gegen EU-Recht. Diese Entscheidung hat in erster Instanz das Berliner Verwaltungsgericht getroffen. Die Kläger – Allianz pro Schiene, ACV und Umweltverbände – kündigten an, weitere juristische Schritte zu prüfen. Das Gericht wertete zugleich die Klage als …
Ein wichtiges Zeichen für Busbetrieb im Nahverkehr: Die 11. Kammer des Arbeitsgerichts Cottbus – Außenkammern Senftenberg – hat dem Europäischen Gerichtshof zwei Verfahren vorgelegt. Geklärt werden soll, ob ein Betriebsübergang bei der Neuvergabe von Verkehrsdienstleistungen auch vorliegen kann, wenn nur Personal, aber keine wesentlichen materiellen Betriebsmittel …
Die SPD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag sind mit zwei Anträgen die sich mit der Sicherheit im Eisenbahnverkehr beschäftigen, im Landesparlament gescheitert. Themen waren „Einheitliche Ausbildung und Prüfung aller Lokführer/innen“ sowie „Umfangreichere Kontrollen und einheitliche Qualitätsstandards“ – beides unter dem Obertitel Sicherheit im Zugverkehr (s. mopinio 1/2018). Mit …
Die Partei Die Linke fordert den Kreistag des Main Kinzig Kreises auf, bei Ausschreibungen von öffentlichen Aufträgen sicherzustellen, dass Tarifverträge, Ausbildungsquoten und Arbeitsschutzrichtlinien von den potentiellen Auftragnehmern eingehalten werden. Anlass ist die Vergabe von Buslinien der Kreisverkehrsgesellschaft Main-Kinzig (KVG) im Bereich Gelnhausen/Langenselbold und Nidderau. Umweltbezogene, innovative …
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes Destatis hat im vergangenen Jahr der stetige Anstieg der Fahrgastzahlen in den Fernbussen erstmals seit Marktöffnung gestoppt. Die Statistiker ermittelten einen leichten Rückgang von 0,8 Prozent auf 23 Millionen Passagiere. In den Fernzügen stieg die Zahl der Reisenden um 2,3 Prozent …
In Luxemburg verdienen Arbeitnehmer am meisten, deutsche Beschäftigte liegen in Europa im Mittelfeld. In einer kleinen Anfrage wollte die Fraktion Die Linke von der Bundesregierung wissen, wie sich die Eurokrise auf die Wirtschaft der verschiedenen Länder ausgewirkt hat. Laut Antwort der Regierung liegt innerhalb der Währungszone …
