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Rien ne va plus – oder wie geht es weiter im SPNV?

Die Probleme sind vielschichtig. Personalmangel, fehlende Finanzierungsmittel, zu wenig Platz auf den Schienen und zudem noch dringend notwendige Kapazitätssteigerung, wie auch der weitere Ausbau von Schieneninfrastruktur und Zugleistung zur Erreichung der Klimaziele. In den vergangenen Monaten wurde in der Fachwelt viel darüber nachgedacht, wie all diese …

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Landesweiter Nahverkehrsplan für Rheinland-Pfalz – Mehr Qualität und landesweite Standards für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz beabsichtigt

Ende Januar 2021 beschloss der Landtag in Rheinland-Pfalz mit einem neuen Nahverkehrsgesetz, dass ÖPNV keine freiwillige Aufgabe der Kommunen mehr ist, sondern eine sogenannte Pflichtaufgabe. Die eigene Haushaltslage vor Ort sollte damit also nicht mehr ausschlaggebend sein, ob nun Busse fahren oder auch nicht. Das hat …

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mobifair lehnt Absenkung von Ausbildungs- und Prüfungsstandards für Lokführer ab!

In den vergangenen Tagen wurden Forderungen des niedersächsischen Verkehrsministers Olaf Lies in den Medien laut, nach denen als Folge von außerordentlich hohen Durchfallquoten bei der Lokführerausbildung bei der S-Bahn Hannover, Prüfungen künftig so “niedrigschwellig” wie möglich anzubieten. Zu schwierige Prüfungen würden “ein Problem bei der Fachkräftesicherung” …

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mobifair beim Kongress der SPNV-Aufgabenträger

Unter dem neuen Namen „Treff.SchienenNah“ hat der jährliche Fachkongress des Bundesverbands SchienenNahverkehr (BSN) stattgefunden. Unter den über 420 Teilnehmer*innen aus der ganzen Eisenbahnwelt war auch mobifair vertreten und hat sich angehört, welche Themen die Branche und insbesondere die SPNV-Aufgabenträger derzeit bewegen. Schwerpunkte waren das Deutschlandticket, der …

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Bad Kreuznach und darüber hinaus: Betriebsübergang oder nicht?

Bei der Rekommunalisierung der Busverkehre im Raum Bad Kreuznach handelte es sich nicht um einen Betriebsübergang – die Beschäftigten haben also keinen Anspruch auf Übernahme durch den neuen Betreiber. Das hat das örtliche Arbeitsgericht in seinem Urteil festgestellt. Doch der Fall ist komplex – und möglicherweise …

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Rheinland-Pfalz will vorlegen bei landesweiten ÖPNV-Standards

Bei den Tariftreuegesetzen ist Rheinland-Pfalz (RLP) bereits ein Vorbild und dafür mit dem mobifairness-Preis ausgezeichnet worden. Jetzt soll die Vorreiterrolle mit dem Landesnahverkehrsplan (LNVP) bei den Standards für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) folgen. Den Startschuss für den Beteiligungsprozess gab Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität …

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Überarbeitung des Vergaberechts: Das muss sich ändern

Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen das Vergaberecht im Hinblick auf Tariftreue, faire Arbeitsbedingungen und Klimaschutz zu überarbeiten. Tariftreue bei Vergaben des Bundes soll in einem Bundestariftreuegesetz geregelt werden. Dazu gab es bereits im Dezember eine öffentliche Konsultation von Sozialpartnern, Verbänden und anderen Interessenvertretungen. Jetzt …

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