Artikel in der Kategorie ‘Verkehrspolitik’
Verkehrspolitischer Austausch in Mainz
Ein guter und konstruktiver Austausch hat diese Woche mit dem rheinland-pfälzischen Minister des Innern, für Integration und Verkehr, Achim Schwickert, stattgefunden. Neben einem ersten Kennenlernen – der Minister ist seit Mai 2026 neu im Amt – gab es wieder viele aktuelle Themen, die vom EVG-Vorsitzenden Martin …
Liberalisierung des Ticketverkaufs
Die Idee ist ja eigentlich sehr gut. Ich möchte von Holtgast in Ostfriesland nach Montreuil-sur-Ille in Frankreich fahren und kann das mit einer einzigen Fahrkarte machen, obwohl Bus, Regional- und Fernbahnen, wie auch Hochgeschwindigkeitsbahnen genutzt werden, die unterschiedliche Eigentümer in verschiedenen Ländern haben. Insgesamt ist das …
Gespräch mit NRW Verkehrsminister Oliver Krischer
Im Rahmen der EVG Sicherheitskonferenz am 11. März in Essen, an der auch NRW Verkehrsminister Krischer teilnahm, wurde ein weiteres Gespräch in kleiner Runde vereinbart, um die dort angesprochenen Themen zu vertiefen und weitere wichtige Punkte anzusprechen. Am 28. Juli trafen sich zu diesem Folgetermin der …
Schienengüterverkehr vor dem Aus? Oder gibt es doch noch eine Lösung?
Wegen der staatlichen Beihilfen steht DB Cargo unter staatlichem Druck. Bis zum Jahresende müssen schwarze Zahlen her. Ansonsten droht der DB Cargo AG die Zerschlagung. Fast hätte die „schwarze Null“ zur Jahresmitte schon gestanden, ganz dicht ist die Güterverkehrssparte der DB AG an dieser magischen Zahl …
Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes beschlossen
Seit 2024 hat die hessische Landesregierung (CDU und SPD) an einer Novelle des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) gearbeitet. Nun hat der Landtag diese beschlossen. Bis zuletzt gab es noch Änderungen an diesem Gesetz, das aus Sicht von mobifair einiges verbessert. Eine Änderung in letzter Minute …
Quo vadis, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg?
Im März fanden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt. In der Zwischenzeit haben die neuen Landesregierungen ihre Arbeit aufgenommen. Grundlage dafür bildet jeweils ein Koalitionsvertrag. mobifair hat sich die beiden Koalitionsverträge angesehen und fasst das Wichtigste zusammen – wie immer durch die Brille der fairen Beschäftigungsbedingungen …
Kriege – Krisen – Klimaschutz
Die Preise für Diesel und Benzin gehen durch die Decke. Schon seit Wochen wird darüber gesprochen, wie man die Menschen in Deutschland entlasten kann. Offensichtlich zeigen die bisherigen Initiativen der Bundesregierung hierbei nur wenig Erfolg. Nun ist ein neues Entlastungspaket beschlossen worden, das befristet die Energiesteuer …
Vergabe und Tariftreue: Bundesrat empfiehlt Nachbesserungen
Wie mobifair bereits berichtet hat, arbeitet der Bund im Moment an einem Bundestariftreuegesetz und einem Vergabebeschleunigungsgesetz. Vor Kurzem hat sich der Bundesrat, d.h. die Vertreter*innen der Bundesländer, damit befasst und eine Stellungnahme abgegeben, bevor die beiden Gesetze im nächsten Schritt in den Bundestag eingebracht werden. In …
Gespräch mit Verkehrssenator Anjes Tjarks: Infrastruktur, Güterverkehr und Sicherheit im Fokus
EVG und mobifair haben sich in Hamburg mit dem Senator für Verkehr und Mobilitätswende, Anjes Tjarks, zu einem intensiven Austausch getroffen. An dem Treffen teilgenommen haben der EVG-Vorsitzende Martin Burkert, der Hamburger EVG-Landesverbandsvorsitzende Ralph Borkowski, Geschäftsstellenleiter Adrian Ciancia sowie mobifair-Vorstand Dirk Schlömer. Im Mittelpunkt des Gesprächs …