Artikel in der Kategorie ‘Kurz notiert’
Was bisher geschah und was noch passieren muss – Zwischenfazit 2023
Was rollt da auf uns zu – oder bald rollt gar nichts mehr?
mobifair hatte schon öfters davon berichtet. Der öffentliche Verkehr braucht Personal, dringend und das für die nächsten Jahrzehnte. Die Gründe lassen sich auf zwei wesentliche Punkte herunterbrechen. Zum einen deshalb, weil sich die sogenannten Babyboomer-Jahrgänge nun nach und nach in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden, zum anderen, …
Europäische Kommission will noch mehr Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr
In einer eigenen Interpretation der Vergabevorschriften für den Öffentlichen Personennahverkehr auf der Straße und der Schiene (kurz PSO-Verordnung, hierzulande auch als Verordnung 1370/2007/EG bekannt) sorgt die Europäische Kommission für großen Unmut in den Mitgliedsländern und den Gewerkschaften. Entgegen der PSO-Verordnung soll künftig der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in …
Landesweiter Nahverkehrsplan für Rheinland-Pfalz – Mehr Qualität und landesweite Standards für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz beabsichtigt
Ende Januar 2021 beschloss der Landtag in Rheinland-Pfalz mit einem neuen Nahverkehrsgesetz, dass ÖPNV keine freiwillige Aufgabe der Kommunen mehr ist, sondern eine sogenannte Pflichtaufgabe. Die eigene Haushaltslage vor Ort sollte damit also nicht mehr ausschlaggebend sein, ob nun Busse fahren oder auch nicht. Das hat …
Ergebnis aus dem Koalitionsausschuss
Neuer Schwung für den Informantenschutz oder…
… die Mühlen mahlen langsam, aber beständig! Nachdem die CDU/CSU geführten Bundesländer im Bundesrat am 10.02.23 das sog. Hinweisgeberschutzgesetz abgelehnt hatten (mobifair berichtete), gibt es nun von der Bundesregierung neue Entwürfe. Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun zwei Entwürfe vorbereitet. In einem Entwurf …