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mopinio 3/2018

Wie der DB Sicherheitsbericht ausweist, wurden im Jahr 2017 2550 Bahn-Mitarbeiter angegriffen, das ist eine Zunahme von mehr als einem Drittel gegenüber den Vorfällen 2015 (1800 Fälle). Wohlgemerkt: Das betrifft nur die DB AG. Die Mitarbeiter anderer Eisenbahnver- kehrsunternehmen stehen ebenso an der Front, nur wird …

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BayernSPD will Arbeitnehmerschutz

Die bayerische SPD will weitergehende Regelungen im Vergabemodernisierungsgesetz (VergModG) festschreiben lassen. In einem Antrag an Parteivorstand und Bundestagsfraktion zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen über Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr fordert die Partei die Umsetzung von drei Punkten. Dazu gehören die Festschreibung von Tariftreue-Regelungen sowie eine Verpflichtung zur Übernahme …

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mobifair vor Ort: Unterstützung für Buspersonal

Während eines Diskussionsgesprächs zwischen dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Gewerkschaftsvertretern in Nürnberg haben Vertreter der EVG dem Politiker ein Schreiben mit Forderungen zu einem bayerischen Tariftreue- und Personalüberleitungsgesetz für den ÖPNV überreicht. Unterschrieben ist der Brief von Jürgen Söll, dem Vorsitzenden der EVG-Betriebsgruppe bei der …

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Bremen: Bürgermeister will Landesmindestlohn erhöhen

Auf 10,80 Euro soll der Landesmindestlohn steigen, geht es nach dem Willen des Bremer Bürgermeisters Carsten Sieling. In einem Gespräch mit dem Weser-Kurier sagte der SPD-Politiker, dass die bisherigen 8,84 Euro, die sich am bundesweit geltenden Mindestlohn orientieren, nicht zufriedenstellend seien. Damit müssten in Vollzeit arbeitende …

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Alternative Antriebe: Ende für den Diesel?

Der weltweit erste Wasserstoff-/Brennstoffzellenzug im regulären Linienverkehr fährt seit vergangenem Wochenende in Niedersachsen. Auf der Strecke zwischen Cuxhaven und Buxtehude sind ab sofort zwei dieser Züge mit alternativem Antrieb unterwegs. Der „Coradia iLint“ des Herstellers Alstom ist mit einem Wasserstofftank und einer Brennzelle ausgestattet, in der …

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Frankreich: Demnächst ohne Lokführer

Das staatliche französische Bahnunternehmen SNCF plant nach Angaben von dpa den endgültigen Einschnitt: Gemeinsam mit Industriepartnern sollen Prototypen für Regional-und Güterzüge entwickelt werden, für die keine Lokführer mehr benötigt werden. 2025 sollen die Selbstfahrer im normalen Schienenverkehr unterwegs sein. SNCF-Chef Guillaume Pepy hält dies für die Zukunft …

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Vergaberecht: Papier ist geduldig.

Nach verschiedenen Reformen des Vergaberechts in den letzten Jahren war es an der Zeit, einmal zurück zu blicken: Haben umwelt- und sozialpolitische Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen zwischenzeitlich einen höheren Stellenwert eingenommen, wie dies der Gesetzgeber mit den Reformen ausdrücklich wollte? Welche Praxiserfahrungen haben Bund, Länder, Kommunen, …

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