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Minister-Tour: Einsatz für einen starken und fairen ÖPNV/SPNV

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der EVG Martin Burkert, hat sich mobifair-Vorstand Dirk Schlömer auf eine besondere Reise begeben. Es geht um den öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV und im Besonderen um den Schienenpersonennahverkehr SPNV. In persönlichen Gesprächen mit den Landesverkehrsminister*innen gilt es, sich für eine gute Daseinsvorsorge einzusetzen und die Beschäftigten in den Fokus zu rücken. Dabei spielen faire Tariftreue und Ausschreibungswettbewerbe eine große Rolle. 

Zum Auftakt der Gesprächsreihe ging es nach Potsdam zum Minister für Infrastruktur und Landesplanung Guido Beermann. Die Liste der Themen war lang, die Übereinstimmung am Ende groß.

Dirk Schlömer, Vorstandsmitglied von mobifair, sprach das Thema „Vergabegesetz“, an und machte deutlich, dass in den Ausschreibungen stärker als bisher der Personalübergang und die Ausbildung geregelt werden müsse. „Dass die Zahl der Signalverfehlungen seit Jahren steigt, hat ja seine Gründe“, machte er deutlich. Nicht hinnehmbar sei auch, dass auf den Zügen aus Kostengründen vermehrt Mitarbeiter zum Einsatz kämen, die nur über das nötige Basiswissen verfügten und in Notfällen schnell überfordert seien.

Martin Burkert warb eindringlich dafür, gemeinsam alles dafür zu tun, die hohe Qualität im Regionalverkehr auch nach Corona aufrecht zu erhalten und Schäden soweit wie möglich auszugleichen. Die finanzielle Unterstützung der Länder sei ein richtiger und zwangsläufig notwendiger Schritt gewesen, die Krise sei aber noch nicht überwunden. Die Beschäftigten bei Bus und Bahn hätten weiterhin Unterstützung verdient.

Der Minister für Infrastruktur und Landesentwicklung machte deutlich, wie wichtig die Eisenbahn für Brandenburg sei, um Mobilität auch in einem Flächenland zu gewährleisten. Der weitere Ausbau der Schieneninfrastruktur stehe ganz oben auf der Prioritätenliste.

„Wir haben wichtige Impulse gesetzt und können feststellen, dass es in Sachfragen viele Übereinstimmungen gibt“, stellte EVG-Vize Martin Burkert am Ende des Gespräches mit dem brandenburgischen Minister für Infrastruktur und Landesplanung fest. Nächste Station Magdeburg.

Martin Burkert, Jörg Podzuweit, Minister Guido Beermann und Dirk Schlömer