Wie sind die Beschäftigungsbedingungen im Schienengüterverkehr und wie lässt sich eine bessere Kontrolle der Arbeitszeiten erreichen? Dies war Thema bei einem Gespräch zwischen mobifair und Lothar Schuster sowie Charity Peuker vom Referat Sozialer Arbeitsschutz und Landestariftreuegesetz (ÖPNV und SPNV) des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz.
mobifair hat dabei von Lokführereinsätzen berichtet, die weit über die gesetzlich erlaubte Arbeits- und Fahrzeit hinausgehen und von Lokführern, die ohne ausreichende Qualifikation unkontrolliert tonnenschwere Güterzüge fahren und so die Sicherheit im Eisenbahnverkehr gefährden. Vor Kurzem hatte sich der Verein an verkehrs-, arbeits- und sozialpolitische Sprecherinnen und Sprecher der Landes- und Bundespolitik gewandt, um klarere Regelungen zu fordern, wer für Kontrollen der Arbeitszeiten im Bereich Schiene zuständig ist, wie oft kontrolliert werden sollte und wie die Rahmenbedingungen für Ausbildung und Prüfung von Lokführern gestaltet werden müssten, damit man von fairen und sicheren Zugfahrten sprechen könne. Für das Sozialministerium Rheinland-Pfalz ist dies von großem Interesse. Das Bundesland unterstützt das Thema der Umsetzung des sozialen Arbeitsschutzes im Schienenverkehr und setzt sich damit auch für die Belange der Beschäftigten ein.
„Leider wird der soziale Arbeitsschutz im Schienenverkehr immer noch eher stiefmütterlich behandelt“, so mobifair-Vorstand Helmut Diener. „Man wird von einem zum anderen verwiesen, tatsächlich kontrolliert wird aber viel zu selten“, so Diener weiter. Dafür bräuchte es klare Zuständigkeiten. Dies hat sich bei dem Gespräch deutlich gezeigt. So wurde u.a. die Möglichkeit diskutiert, die Zuständigkeit für den technischen und den sozialen Arbeitsschutz einer übergeordneten zentralen Stelle, z.B. dem EBA, zu übertragen.
Man werde sich weiterhin gemeinsam für faire und sichere Zugfahrten einsetzen, so das Fazit nach dem Gespräch.
mobifair appelliert dazu an die Politik und auch die Verkehrsunternehmen, sich zusammen diesem Ziel zu widmen. Nur so könne die Branche insgesamt profitieren und die Politik die Verkehrswende schaffen, nicht jedoch durch einen Wettbewerb nach unten, bei dem an der Sicherheit und den Beschäftigungsbedingungen gespart wird. mobifair stehe jederzeit für Gespräche zur Verfügung.