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Minister-Tour: NRW braucht robuste Verkehre

Am Donnerstag machten sich mobifair Vorstand Dirk Schlömer und der stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert, begleitet vom EVG Landesverbandsvorsitzenden Hermann-Josef Müller auf den Weg zu einem erneuten Ministerbesuch. Ziel war diesmal Hendrik Wüst, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen.

Aufgrund weiter zunehmenden Corona-Infektionszahlen mussten diesmal die Masken auch im Ministerium getragen werden. Die Folgen der Pandemie waren auch das erste Thema, das von Martin Burkert angesprochen wurde. Die Lage der Nahverkehrsunternehmen in NRW sei ernst. Der gesamte Nahverkehr sei finanziell stark unter Druck, hier würden zusätzliche öffentliche Mittel benötigt. Die Hauptgründe der offensichtlich finanziellen Schieflage mancher Eisenbahnen im Nahverkehr habe allerdings überwiegend nichts mit der Pandemie zu tun. Ursache sei vielmehr der Wettbewerb um das billigste Angebot, so Burkert.

Dirk Schlömer legte nach und forderte mehr Qualität in die Verkehre zu bringen. „Wir brauchen robuste Verkehre in NRW. Die lassen sich nur erreichen, wenn bei den Angeboten besser hingeschaut wird. Personalplanung und Ausbildungskonzept müssen endlich genau geprüft werden.“ Schlömer forderte hierzu, dass bei teils Milliarden schweren Aufträgen, auf Nachweise per Eigenerklärung der Unternehmen verzichtet werden sollte und die Kontrolle Verpflichtung der Aufgabenträger sei.

Der Europäische Green Deal war ein weiterer wichtiger Gesprächspunkt. Minister Wüst teilte die Auffassung von mobifair und EVG. Es müsse hierbei schnellstmöglich Fahrt aufgenommen werden. mobifair Vorstand Schlömer wies darauf hin, dass nach den Vorgaben der EU die Schiene bis 2050 durch Wachstum und Verlagerung die vier- bis fünffache Menge an Gütern transportieren soll. Dies verlange nach hohen zusätzlichen Investitionen und wesentlich kürzeren Planungszeiten. Wüst teilte diese Ansicht und unterstrich, dass hierzu ein enger Austausch mit Belgien und den Niederlanden besteht. NRW trägt die Hauptlast der Verkehre aus den großen Nordseehäfen der benachbarten Länder. Für den öffentlichen Verkehr will Wüst zudem mehr Geld vom Bund. Diese Aussage bewerteten Burkert und Schlömer positiv. „Der Green Deal bedeutet auch, dass die Mobilitätskonzepte in den Ballungsräumen und auf dem Land neu gedacht werden müssen. Ohne zusätzliche Mittel auch für die Kommunen wird es nicht gehen,“ so Schlömer.

Insgesamt ist NRW bei der Ausbauplanung für den Schienenpersonennahverkehr auf einem guten Weg, denn Strecken sollen weiter reaktiviert werden. Noch sind jedoch 28 Mittelzentren ohne Schienenanschluss. „Hier ist noch vieles zu tun“, mahnte Burkert.

Hermann-Josef Müller ging zudem auf die uneinheitliche Landschaft der Verkehrstarife ein. „Bei sieben Verbundtarifen verliert man den Überblick. Das 365 Euro Ticket wäre eine gute Lösung für NRW.“

v. l.: Martin Burkert, Hendrik Wüst, Hermann-Josef Müller und Dirk Schlömer