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Billigvergabe geht nach hinten los

Seit einigen Wochen ist der Nahverkehr im Hunsrück neben der Spur. Genauer gesagt im Landkreis Rhein-Hunsrück. Dort wurden im Dezember des vergangenen Jahres die Busverkehrsleistungen wettbewerblich vergeben. Es gewann eine Bietergemeinschaft aus zwei Unternehmen. Mittlerweile sind beide Unternehmen insolvent und der Verkehr kommt zum Erliegen. Das Pikante dabei ist, dass vor allem Schüler- und Kindergartenverkehre betroffen sind. Drei Wochen lang kann der Landkreis dadurch seiner Verpflichtung, die Schulfahrten sicher zu stellen, nicht nachkommen. Die Eltern müssen selbst ran.

Der Verkehrsverbund Rhein-Mosel VRM hatte die Verkehre des Linienbündels Hunsrückhöhenstraße-Süd an den „wirtschaftlich-günstigsten“ Anbieter vergeben. Das war aber wahrscheinlich eher der Billigste. Doch jetzt wird abgerechnet. Den Verkehrsbetrieben Nagoldtal und Deinbus-Verkehrs-Gesellschaft geht das Geld aus. Wie kann so etwas passieren? Lars Kreer, Leiter der EVG-Geschäftsstelle Mainz, fragt zurecht „Haben die Verantwortlichen die Unternehmen, die sich beworben haben, ordentlich geprüft?“ und richtet klare Worte gegen den VRM. „Was muss noch alles passieren, bevor die Verantwortlichen erkennen, dass `Geiz ist geil´ keine Grundlage für eine solide Verkehrspolitik ist?“ mobifair ergänzt: „Wütende Bürgerinnen und Bürger, Ausfälle, Chaos und Verlust des Ansehens ist der wahre Preis für Billigvergaben. Am Ende hat keiner etwas davon. Die Menschen nicht, die Politik nicht und selbst die Unternehmen haben in diesem Fall den Kürzeren gezogen. Und sie werden nicht die Letzten gewesen sein. Es gibt die Möglichkeit, Ausschreibungen so zu gestalten, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geschützt sind, die Verkehre verlässlich gefahren werden und trotzdem am Ende günstiger sind als das ‚billigste‘ Angebot.“

Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises hat mittlerweile in einer außerordentlichen Sitzung  per Notvergabe den Verkehrsbetrieb Rhein-Eifel-Mosel, eine Tochter von Transdev, mit der Durchführung der Verkehre beauftragt. So kann zumindest wieder ein reduziertes Angebot gefahren werden. Für die Zukunft diskutiert man im Landkreis nun über die Gründung eines kreiseigenen Busunternehmens.

„Das ist ein Beispiel wie es nicht laufen sollte. Verkehrsvergaben sind kein Schlussverkauf, da geht es um viel mehr. Sicherheit, Qualität, Lohn- und Sozialstandards sind da unter anderem die wichtigen Faktoren,“ mahnt Helmut Diener, Vorsitzender des Vorstands mobifair. „So ein Umgang mit Verkehrsleistungen ist einfach nur Mist, sowas kann doch keiner wollen. Das sollte eine Mahnung sein. Es ist Zeit für die Vergabestellen aufzuwachen und sich nicht von den Billigangeboten blenden zu lassen.“