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Bus: Noch kein Grund zur Entwarnung

Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen (BDO) berichtet aktuell, dass in der EU die Beanstandungen bei Kontrollen im Straßenverkehr in den Jahren 2013 bis 2014 um 15% zurückgegangen seien. Diese Zahlen stammen aus dem aktuellen Bericht der EU-Kommission über die Anwendung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr. Der BDO zieht daraus die Schlussfolgerung, dass die Anstrengungen des Busgewerbes Wirkung zeigten. mobifair hält diese Interpretation für zu einseitig.

Der Bericht der EU-Kommission zeigt auch, dass die Zahl der Straßenkontrollen der Fahrzeuge sowie der Fahrer im selben Zeitraum um 23,9% bzw. 15% zurückgegangen ist. Bei weniger Kontrollen sinkt entsprechend auch die Zahl der Verstöße. Darauf weißt der Bericht auch ausdrücklich hin sowie auf eine mögliche Verzerrung der Kontrollergebnisse durch Manipulationen der Fahrtenschreiber.

Zudem untersucht er lediglich den Zeitraum bis 2014. Das große Wachstum des Fernbuslinienverkehrs seitdem ist damit noch gar nicht erfasst. Erst künftige Berichte werden zeigen, ob bei wachsendem Fernbusverkehr immer noch die Zahl der Verstöße nachlässt. Die Ergebnisse des Bundesamtes für Güterkraftverkehr (BAG) weisen da in eine andere Richtung: Demnach fanden sich im Jahr 2015 bei fast jedem vierten kontrollierten Fernbus Verstöße. Die Beanstandungsquote ist zudem über die vorausgegangenen Jahre angestiegen. Auch andere Kontrollen seit 2015 haben dies immer wieder bestätigt bzw. sogar noch höhere Quoten ergeben. Jeder Verstoß ist einer zuviel und gefährdet die Sicherheit.

Helmut Diener, Vorsitzender des Vorstands von mobifair, hält es daher nicht für rühmlich, hier von einem Erfolg zu sprechen: „Es bleibt immer noch schändlich, dass Busunternehmen ihre Fahrer betrügen und letztendlich auch für Verstöße, welche die Sicherheit bedrohen, verantwortlich sind. Der BDO sollte sich von Unternehmen, die Sozialstandards nicht respektieren, Regeln nicht einhalten und bei denen Verstöße gegen den Arbeitsschutz oder das Arbeitszeitgesetz festgestellt werden, endlich distanzieren. Schwarze Schafe dürfen keinen Platz in dieser wichtigen Branche finden.“