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Rechtlicher Weg aus der „Teilzeit-Falle“ blockiert

Der Gesetzesentwurf, der es möglich machen sollte, einen Anspruch auf eine Vollzeitstelle geltend zu machen, um aus der Teilzeit zurückzukehren, wurde von der Union gestoppt. Wie die Welt berichtet, sei eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen.

Der Knackpunkt der Koalitionsparteien sei die Unternehmensgröße. Während die Union erst bei Betrieben ab 200 Mitarbeitern eine Regelung verankern wollte, sah Arbeitsministerin Nahles den Bedarf bereits bei kleineren Unternehmen gegeben. Sie wirft der Union vor, dass sie das Gesetz unwirksam mache. Es hat den Anschein, als solle es für so wenige Frauen wie irgend möglich gelten. Bei einer Geltung des Gesetzes erst ab einer Mitarbeiterzahl von 200 wären der Arbeitsministerin zufolge mehr als drei Millionen Teilzeitbeschäftigte vom Geltungsbereich des Gesetzes ausgeschlossen worden. Arbeitsministerin Nahles warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie verhindere “damit das Gesetz, das für Hunderttausende Frauen den Weg aus der Teilzeitfalle bereitet hätte”.

DGB-Chef Rainer Hoffmann erklärte: “Statt vor allem Millionen Frauen die Möglichkeit zu eröffnen, Familie und Beruf endlich sinnvoll zu verbinden, beharren die konservativen Kräfte auf Stillstand.”

„Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wieder zurück in eine Vollzeitstelle wollen, dürfen keine Steine in den Weg gelegt bekommen. Man sollte eine Lösung für sie finden. Man muss es nur wollen“, meint Helmut Diener, Vorstand von mobifair.