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mobifair und EVG fordern Schiene als Rückgrat der Verkehrswende

mobifair und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG haben die Fahrt des sog. Connecting Europe Express genutzt, um einen Kontakt mit den Verantwortlichen für den Eisenbahnbereich der EU-Kommission aufzubauen. Der Zug war von der EU-Kommission als Botschafter für das Jahr der Schiene quer durch Europa gefahren. Dieser Kontakt wurde nun in einer Videokonferenz intensiviert. Hintergrund der Bemühungen von EVG und mobifair ist die notwendige Verkehrswende bis 2050 durch den Europäischen Green Deal. Ziel ist es den Verkehr umweltfreundlich und klimaneutraler zu gestalten. Dieses Vorhaben bringt jedoch eine Menge Themen auf den Tisch. mobifair und EVG sind deshalb um intensiven Informationstransfer mit den zuständigen Referaten der EU-Kommission bestrebt. Diese will in den nächsten Monaten Fakten und Erfahrungsberichte aus der Praxis sammeln und innerhalb der nächsten 12 Monate eine Strategie für die künftige Entwicklung der Eisenbahnen in Europa entwickeln.

In einem Punkt sind sich alle Seiten einig, die Eisenbahn muss eine Hauptrolle in der Verkehrswende einnehmen. Damit das funktioniert, müssen eine Fülle von

Bereichen betrachtet werden, die Sichtweise von EVG und mobifair auf der einen Seite und der Kommission auf der anderen Seite sind jedoch in vielen Punkte grundverschieden. Die Entwicklung bei der Digitalisierung wird weitergehen und Modernisierungen wie die Digitale Automatische Kupplung und ETCS als einheitliches Signalisierungssystem wird in Europa dringend gebraucht. Doch die Auswirkungen auf die Arbeitswelt bei den Eisenbahnen darf nicht außen vor bleiben. Die EU will einen Ausbau internationaler Personenverkehre und Nachtzugangebote. Hört sich gut an, aber die Idee ist es, dabei einen Wettbewerb um solche Verkehre zu inszenieren, der dem im Schienenpersonennahverkehr ähnlich ist. Das empfindet mobifair als praxisfremd und für das falsche Ziel. Man sollte hier besser auf Kooperation bestehender großer Bahnen bauen, um ein möglichst gutes Angebot mit hohen Sicherheits- Qualitäts- und natürlich Beschäftigungsstandards zu erreichen. Zentrales Thema ist jedoch der Ausbau der Strecken und der Abbau der Hindernisse beim grenzüberschreitenden Verkehr und somit der Interoperabilität, d.h. der Angleichung unterschiedlicher Eisenbahnsysteme zwischen den einzelnen Staaten für einen reibungslosen Grenzübertritt.

Die Herangehensweise der Kommission sieht mobifair allerdings kritisch. Die Unternehmen sollen mehr in die Verantwortung genommen werden und staatliche Kontrollen sollen zurückgeschraubt werden. Genau da liegt die Problematik. „mobifair hat schlechte Erfahrungen mit der Eigenverantwortung von Unternehmen gemacht. Gerade kleinere Unternehmen bedienen sich zahlreicher Subunternehmen und Personalvermittlern. Dabei bleiben Sicherheit und Qualität der Transporte auf der Strecke,“ bekräftigt Dirk Schlömer, Vorstand von mobifair. Die Kommission erkennt die Lücke, aber sieht eine effiziente Überwachung als Lösung. Hier gibt es bereits jetzt Handlungsbedarf. Oft ist die Zuständigkeit nicht klar geregelt und die Kapazitäten zuständiger Behörden reichen für flächendeckende Kontrollen nicht aus. Da muss dringend nachgebessert werden, meint mobifair. mobifair wird der EU-Kommission die bisherigen Rechercheergebnisse vorlegen, die unsere Bedenken untermauern. Gemeinsam mit der EVG werden wir uns dafür stark machen, dass die Bahn in einem klimaneutralen Europa an die erste Stelle fährt und die Sicherheit, Arbeits- und Ausbildungsbedingungen nicht unter die Räder geraten. Dafür soll der Austausch zwischen mobifair, EVG und EU-Kommission in Zukunft weiter intensiviert werden. „Es ist wichtig, dass wir auch bei der Novellierung der Triebfahrzeugführerschein Verordnung mit am Tisch sitzen“, so Schlömer.