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Effektive Kontrollen müssen möglich sein

Die Europäische Kommission bereitet die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) vor. Ziel und Aufgabe der Behörde soll die Umsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ sein. Der Schwerpunkt liegt demnach auf der Unterstützung grenzüberschreitender fairer Mobilität und der Bekämpfung von Missbrauch. Der DGB begrüßt die Einrichtung einer ELA. Sie müsse aber effektiv in der Lage sein, grenzüberschreitendes Lohn- und Sozialdumping zu bekämpfen und faire Mobilität zu fördern. Mobile Beschäftigte seien massiv gefährdet durch Lohndumping, Sozialversicherungsbetrug und missbräuchliche Praktiken, stellt der DGB zu Recht fest. Vor allem im Bereich der Arbeitnehmerentsendung erschweren lange Subunternehmerketten und Briefkastenfirmen die Kontrollen und die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten. Die europäische Behörde soll grenzüberschreitend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützen und informieren und die nationalen Behörden bei Kontrollen und bei der Verfolgung von Verstößen und Missbrauch unterstützen.

Bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema lenkte mobifair-Vorstand Helmut Diener den Fokus insbesondere auf den Schienenverkehr. „Neben den Klassikern im Dumpingbereich wie beim Bau, in der Fleischindustrie und bei Lkw-Fahrern, brauchen auch die Zugfahrten eine besondere Beachtung. „Wer ist auf der Lok?“, lautet hier die Frage. „Wo kommt der Lokführer her, wo fährt er hin?“. „Mit welcher Eignung und Befähigung ist er unterwegs?“. Insbesondere gelte das aber auch für die Beschäftigten im Zug. So beispielsweise im grenzüberschreitenden Personenverkehr, in den Speise- oder Schlafwagen. Gerade dieses Personal, so Diener, sei von Outsourcing bedroht. Hier kämen schnell dubiose Werkvertragsfirmen zum Einsatz, die versuchen mit Lohnraub und überlangen Arbeitszeiten Menschen auszubeuten. mobifair fordert für die geplante Behörde genug Kompetenz und Macht, um harte Sanktionen durchzusetzen. Diener: „Wer betrügt,  muss der Verlierer sein“.