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Sozialer Arbeitsmarkt: Faire Löhne müssen sein

Die Bundesregierung will über einen „sozialen Arbeitsmarkt“ beschließen. Dazu gehören nach den Plänen des Arbeitsministers Hubertus Heil Perspektiven für Langzeitarbeitslose. Wie der DGB fordert, müssen aber auch Sozialversicherungspflicht und Bezahlung nach Tarif unbedingt umgesetzt werden. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte, „damit das Förderprogramm kein Flop wird und das Ziel, Langzeitarbeitslosen soziale Teilhabe zu ermöglichen, tatsächlich eingelöst werden kann, müssen vollwertige, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen werden.“ Die geplanten Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber müssten dabei auf Basis der Tariflöhne berechnet werden. „Die bisher vorgesehene Berechnung nach dem Mindestlohn setzt den falschen Anreiz, dass vor allem Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor geschaffen werden“, erklärte Buntenbach. Denn diese Löhne seien nicht ausreichend, um von Hartz-IV-Leistung wegkommen zu können.

mobifair-Vorstand Helmut Diener forderte faire Bezahlung für die Betroffenen. „Es muss ermöglicht werden, dass Beschäftigte von ihrer Arbeit leben können und nicht zum ‚Aufstocken’ gezwungen werden.