Wie schnell die Zeit vergeht! Vor genau 20 Jahren wurde unser gemeinnütziger Verein für fairen Wettbewerb in der Mobilitätswirtschaft mobifair e.V. gegründet.
Grund genug, um einmal zurückzuschauen. mobifair wurde damals genau zur richtigen Zeit gegründet, um dem dramatischen Anstieg der Zeit- und Leiharbeit im Verkehrssektor etwas entgegenzusetzen. Arbeitsverleih und Lohndumping lagen damals dicht beieinander, denn einen Schutz für überlassene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gab es damals nicht. So stiegen die Zahlen der Beschäftigten in Zeit- und Leiharbeit nach drastischen Gesetzesänderungen ab 2005 dramatisch an. Von 2000 bis 2005 stieg die Zahl überlassener Arbeitnehmender von ca. 350.000 auf rund 450.000 an und verdoppelte sich bis zum Jahr 2010 auf rund 900.000. Lohndumping wurde damals ohne stabilen Schutz Tür und Tor geöffnet und tariflich geschützte Arbeitsplätze wurden aus Profitgier gegen Billiglohnkräfte ohne Rechte ersetzt. Auch im Bereich der Eisenbahn und bei den Busgesellschaften wurde versucht, mit Billigangeboten und ohne Tarifverträge Ausschreibungen zu gewinnen und Kosten zu sparen.
Die Gründungsväter von mobifair, Transnet und GDBA, schufen deshalb einen Verein, der auch mit unkonventionellen Methoden den immer stärker auftretenden Dumpingunternehmen etwas entgegensetzen sollte. Ein fairer Wettbewerb sollte unterstützt werden, aber eben nicht auf dem Rücken der Beschäftigten stattfinden.
mobifair fing an, genauer hinzusehen und fand durch viele Gespräche vor Ort leider auch viele dunkle Ecken. So gab es auch in der Eisenbahnbranche Subunternehmen im Gleisbau, insbesondere bei den Gleissicherungsunternehmen, die mit Dixiklos als Sozialräumen und Dumpinglöhnen unter 5 Euro pro Stunde ihre Beschäftigten ausbeuteten. Vieles war erschreckend und schockierend. Auf unsere Mahnungen und Hinweise hin konnten wir viele dieser Missstände abstellen, waren aber natürlich immer darauf angewiesen, dass die Betroffenen auch bereit waren, Ross und Reiter zu nennen. Es war sozusagen der Beginn eines Kampfes gegen Ausbeutung und unfaire Unternehmen, der bis heute anhält.
2007 gelang es dann der Dachorganisation der EU-Verkehrsgewerkschaften, der ETF, einen soliden Sozialschutz in die EU-Verordnung für öffentliche Vergaben im Nahverkehr auf der Straße und der Schiene einzubauen, der Grundlage für die Tariftreue bei Bus und Bahn ist. Doch gleichzeitig wurden 2007 und 2008 vom Europäischen Gerichtshof vier Urteile gefällt, die sich mit rein neoliberaler Orientierung gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Europa richteten. „Viking“, „Laval“, „Rüffert“ und „Luxemburg“ war und ist die Kurzform für diese Urteile, die Arbeitskämpfe zur Bekämpfung von Lohndumping durch Subunternehmen, sowie einen guten Sozialschutz gegen grenzüberschreitendes Lohndumping aushebelten. Mit dem sogenannten Rüffert Urteil wurden zudem erste Tariftreuegesetze in den Bundesländern der Republik außer Kraft gesetzt. Doch schon wenig später lenkte Europa ein und festigte den Sozialschutz auch für Leiharbeitnehmende aller Branchen. Ab 2009 konnte mobifair zusammen mit den DGB-Gewerkschaften die ersten neuen und EU-konformen Landestariftreuegesetze in den Bundesländern durchsetzen. Heute ist die Überwachung der Tariftreue sowie die Beratung rund um diese Gesetzgebung ein zweites wichtiges Standbein für mobifair geworden. Regelmäßig führen wir Vergleiche zur Tariftreue in Deutschland durch, überwachen Vergabeverfahren und stehen Gewerkschaften, befreundeten Verbänden, aber auch Betriebsräten beratend zur Seite.
In unserer zweiten mopinio-Ausgabe werden wir uns etwas ausführlicher mit den Schwerpunktthemen der letzten 20 Jahre befassen und auch einige zu Wort kommen lassen, die mobifair von Anfang an begleitet haben.
Hier geht es zur ersten Ausgabe der mopinio…
