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Nahverkehr und Lohndumping

Unter dem Titel „Nächster Halt Stress im Nahverkehr“ hat das ZDF gestern die Situation im ÖPNV der Kommunen thematisiert.  Helmut Diener kommentiert: „Der Film bestätigt die Befürchtungen und Warnungen von mobifair.“ Die Auftragsvergabe im ÖPNV ist  – wie auch im Beitrag klar wird – zum Türöffner für Lohn- und Sozialdumping geworden. Die Beschäftigten in den von der Vergabe betroffenen Unternehmen werden allzu oft um Lohn- und Sozialstandards betrogen.
Diener: „Die für die Auftragsvergabe verantwortlichen ‚Billigheimer’ schlagen gnadenlos zu. Oftmals richten sie sich gegen ihre eigenen Mitbürger, die jahrelang den Auftrag ordentlich und zuverlässig erfüllt haben. Sie sind in ihrer Heimatstadt „ihren“ Bus gefahren. Sie wohnen dort, gehen dort einkaufen, die Kinder zur Schule. Nun kommen die Ausschreibungen. Ein geschützter Personalübergang wird außen vor gelassen und irgendein Billiganbieter bekommt letztendlich den Auftrag. Billig, weil er auf qualifiziertes Personal und gerechte Entlohnung verzichtet. Manchmal auch auf die Einhaltung von Regeln, wie der Arbeitsschutzgesetze“. mobifair bezeichnet diesen Wettbewerb als abscheulich und fordert die Verantwortlichen auf, dem endlich ein Ende zu setzen. Alle Bürgermeister und Landräte müssten „ihre“ Beschäftigten im ÖPNV vor solchen Angriffen schützen, erwartet Diener. Das sei der eigentliche Auftrag und nicht, den Kämmerer glücklich zu machen.
Auch der Teil des Films, der sich mit den Verkehrsverbünden beschäftigt, zeigt nach Ansicht von mobifair sehr viel Wahres.  Diener: „Es scheint, dass sich jede Gebietskörperschaft hier ein eigenes Denkmal setzen will. Was für ein Unsinn. Miteinander ist besser und vor allem einfacher. Kostet auch weniger!“
Die Ausreden, dass das Vergaberecht Auskünfte verbiete oder keine anderen Möglichkeiten zulasse, seien nicht korrekt. „Es geht alles, wenn man nur will“ sagt der mobifair-Vorstand und verweist auf den Leitfaden des Verbandes zu Vergaben mit dem Titel „Den Guten eine Chance“.

ZDF-Film Nächster Halt Stress im Nahverkehr