Einzelfälle oder Regel? Diese Frage stellt sich nicht, jeder Verstoß gegen die Lenk- und Ruhezeit-Regelungen gefährdet die Sicherheit im Straßenverkehr. mobifair-Recherchen und die vielen Aussagen von Fahrern, die sich an mobifair gewandt haben, waren ein Grund für die Reportage des Team Wallraffs. Ein weiterer waren sicher die Kontrollen von Polizei und des Bundesamtes für Güterkraftverkehr, die zu dem Ergebnis führten, dass bei mindestens jeder vierten Fahrt im Fernbusverkehr ein Verstoß festgestellt wurde.
Durch unzureichende Planungen der Fahrpläne, die vor allem die Vor- und Nacharbeitszeiten der Busfahrer nicht berücksichtigen, entsteht ein Zeitdruck, der nicht selten die vorgeschriebenen Pausen und Ruhezeiten aushebelt. Dazu gehört auch die Grauzone der oft sehr weiten Anfahrtszeiten zu den Bussen, die nicht auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Das spart vor allem Kosten für notwendige Übernachtungen oder den Einsatz eines zweiten Fahrers. Auch der Betrug mit der Fahrerkarte ist längst kein Einzelfall mehr, wie Busfahrer gegenüber mobifair gleich nach der Sendung nochmals bestätigten. Sie sprachen von „Ersatzkarten“ oder wie man vom Unternehmen aufgefordert wird zu bestimmten Zeiten die Fahrerkarte herauszunehmen oder auf „out“ zu stellen.
FlixBus ist Marktführer und sollte vorbildlich handeln. Partner- oder Sub-Unternehmen, die im Auftrag von FlixBus unterwegs sind und gegen Arbeitsschutzbestimmungen verstoßen, dürfen nicht länger im Einsatz bleiben. Gleiches muss für Unternehmen gelten, die Sozialstandards nicht respektieren und ihre Fahrer ausbeuten. FlixBus sollte nicht nur Mindeststandards einfordern, sondern diese auch ausreichend und nachhaltig kontrollieren. Bei Verstößen müssen Sanktionen folgen.
Als dringend notwendig sieht mobifair einen allgemeinverbindlicher Tarifvertrag, der für alle Busfahrer gleiche Arbeitsbedingungen regelt. Ebenfalls erforderlich ist ein darin festgelegtes Mindestentgelt, dass den hohen Anforderungen der Busfahrer gerecht wird. Hier sind vor allem die Busfahrer gefordert sich gewerkschaftlich zu organisieren. Der Gesetzgeber wird dieses Thema wegen der Tarifautonomie nicht lösen.
Es gibt viele Unternehmen, die mit großem Respekt ihre Fahrer beschäftigen und darauf achten das Regeln eingehalten werden. Es gilt, diese Unternehmen vor diesem Schmuddel-Image zu schützen. Das sind die Guten im Markt und die müssen anständig und fair behandelt werden. Dazu gehören auch Verträge, die nicht zu einem Draufzahlgeschäft werden.