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Mecklenburg-Vorpommern spielt Eisenbahn

5. September 2013 – Mecklenburg-Vorpommern hat die Signale für die Strecken der Ostseeland Verkehr GmbH (Ola) auf Stopp gestellt. Zum Jahresende werden die Verkehrsverträge mit dem Unternehmen, das Strecken zwischen Rehna-Parchim und Bützow-Üeckermunde betreibt, auslaufen.

Damit müssen sich nicht nur Bahnreisende auf neue Anbieter einstellen, für über hundert Eisenbahner stehen die Arbeitsplätze auf dem Spiel.„Schienenverkehrsleistungen wie auf dem Jahrmarkt vergeben“, nennt das Helmut Diener, Geschäftsführer von mobifair. Mit staatlichen Regionalisierungsmitteln würden hier Arbeitsplätze vernichtet. Bei der Neu-Ausschreibung der Verkehrsstrecken hat das Bundesland die Ola nicht berücksichtigt und auch keine Bedingungen gestellt, dass der potentielle neue Anbieter die Beschäftigten übernehmen muss.

„Dass es solch grobe Schnitzer im Vergabeverfahren noch geben kann, ist handwerklicher Pfusch“, so Diener. Schließlich sollten alle zuständigen Stellen mittlerweile wissen, dass bei einem Betreiberwechsel Arbeitsplätze sowie Lohn- und Sozialstandards abgesichert werden können. Das sei rechtlich keine Frage und im Übrigen gängige Praxis. „Eine Vergabeentscheidung ohne Absicherung der Arbeitsplätze wirkt auf die Betroffenen so, als ob ihre Arbeit nichts getaugt hätte. So kann man nicht mit Menschen umgehen. Wettbewerb ist für den Menschen da und nicht für Spielereien wie auf einer Modelleisenbahn“.

Den Ola-Mitarbeitern droht die Kündigung. Dass das Land mittlerweile zugesagt hat, bei den künftigen Streckenbetreibern für eine Übernahme des Personals „zu werben“ hört sich nach einem schlechten Scherz an. mobifair fordert die verantwortlichen Politiker auf, die verfahrene Situation umgehend zu bereinigen. Die Ola ihrerseits hat Klage beim Oberlandesgericht in Rostock eingereicht.