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Gemeinsam stark für den Einzelwagenverkehr: DGB und Einzelgewerkschaften machen sich stark für die Schiene in NRW

Wer durch NRW fährt, der merkt schnell, dass die Infrastruktur nicht mehr in Ordnung ist. Jeden Tag gibt es auf fast allen Autobahnen lange Staus und viele Streckensperrungen. Auf der Schiene zeigt sich dasselbe Bild. Dazu kämpft die Binnenschifffahrt auf dem wichtigsten Fluss Europas, dem Rhein, mit Niedrigwasser und manchmal auch mit Hochwasser.

Genau jetzt fährt der Bund, angeleitet von der Europäischen Kommission, eine Politik, die den Einzelwagenverkehr im Schienengüterverkehr praktisch abmoderiert. Übrigbleiben soll das, was Geld verdient. Doch die Fachleute wissen, ein flächendeckender Einzelwagenverkehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil des Schienengüterverkehrs und grundsätzlich nicht profitabel zu betreiben. Hätte ein Unternehmen dafür ein entsprechendes Konzept gefunden, dann würde heute, nach 32 Jahren Wettbewerb im Schienengüterverkehr, nicht mehr fast ausschließlich die Deutsche Bahn AG mit DB Cargo diese Sparte bedienen.

Gemeinsam mit der EVG haben wir dazu Gespräche mit dem DGB in NRW geführt und ein Bündnis mit Cargo-Betriebsräten, der EVG, der IG Metall und der IG BCE geschmiedet. Unter der Führung des DGB in NRW wurden zahlreiche Gespräche geführt, die Industrieunternehmen der Metall- und Chemieindustrie kontaktiert und die Politik auf Landesebene zum Dialog eingeladen.

Am 7. Oktober fand dann ein parlamentarischer Abend für und mit Vertretern aller demokratischen Parteien im Landtag NRW statt, um für die Wichtigkeit des Einzelwagenverkehrs für die Wirtschaft in NRW zu sensibilisieren. Spitzenvertreter*innen von Gewerkschaften, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft diskutierten über die Unverzichtbarkeit des Einzelwagenverkehrs für die Wirtschaft und zigtausende Arbeitsplätze in NRW und darüber hinaus.

Bernhard Osburg, Vorstandsvorsitzender der DB Cargo, hob die Wichtigkeit einer kostendeckenden Infrastrukturförderung hervor. „Die DB Cargo ist quasi alleiniger Anbieter von Einzelwagenverkehren (EV). Es ist zu befürchten, dass die Förderhöhe des EV nicht ausreicht, um das strukturelle Defizit des EV auszugleichen. Die Konsequenz, die Cargo auch aufgrund des aktuellen Beihilfeverfahrens ziehen müsste, wäre die signifikante Verkleinerung des EV-Angebots, da betriebswirtschaftlich der EV nicht flächendeckend betrieben werden kann. Davon wäre die deutsche und europäische Wirtschaft unmittelbar betroffen.“

Die Vertreter der Wirtschaftsunternehmen und Verbände gaben dieser Aussage recht. Viele Tausend zusätzliche LKW würden die ohnehin überfüllten Autobahnen weiter belasten. Dies würde zudem der ökologisch notwendigen Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene entgegenwirken.

Bei Marcel Warmann (VCI NRW), Dr. Matthias Mainz (IHK NRW) sowie Sebastian Steimel (Head of Logistics Swiss Steel Europe) und Ulrich Schmidt (stellvertretender Gesamtbetriebsratsvorsitzender der DB Cargo) herrschte Einigkeit: Die Transformation zu einer klimaneutralen und krisenfesten Wirtschaft kann nur gelingen, wenn die Schieneninfrastruktur gestärkt und nicht weiter zurückgebaut wird. Eine Verlagerung von Gütertransporten auf die ohnehin überlastete Straße schadet dem Klima und bedroht wertvolle Industriearbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen.

Die Diskussion um eine dauerhafte und auskömmliche Infrastruktur- und Einzelwagenförderung, deren Mittel nicht zweckentfremdet eingesetzt werden können, findet aber nicht nur in NRW statt. Es hat sich ein Bündnis aus Wirtschaft und Gewerkschaften gebildet, dessen Stimmen nun auch in der Politik Gehör finden. Am 18. Oktober 2026 beschloss der Bundesrat auf Vorschlag des Saarlandes eine Entschließung, den Einzelwagenverkehr als Rückgrat des Schienengüterverkehrs zu erhalten und dauerhaft abzusichern.

Das Dokument findet ihr hier.

Wir hoffen nur, dass eine verlässliche und dauerhaft auskömmliche Lösung nicht zu spät kommt. Der GBR von DB Cargo steht praktisch in Dauerverhandlungen über Sozialplänen, um die „Transformation“ von DB Cargo voranzutreiben. Doch dieses Vorantreiben ist gleichzeitig ein Rückzug aus der Region mit Schließung zahlreicher Tarifpunkte und Gleisanschlüsse. Aus Sicht von mobifair muss das gestoppt werden und der Bund muss auch den Vertretern der EU-Kommission klarmachen, dass ihre ausschließlich auf Wettbewerb und Profitabilität beruhende Politik die Wirtschaft in ganz Europa gefährdet. Die Schiene ist ein grundlegender Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr. Das gilt es für die Zukunft abzusichern. Der Markt mag zwar alles selbst regeln, aber eben so, wie der Markt es will und nicht so wie die Menschen in Europa es brauchen!

Bernhard Osburg, Vorstandsvorsitzender der DB Cargo

Neithard von Böhlen, EVG-Landesvorsitzender NRW

Am Mikrofon GBR-Vorsitzende DB Cargo Uli Schmidt.

 

Schienengüterverkehr retten – für Industrie, Resilienz und Klima (DGB NRW – Rückblick auf unseren Parlamentarischen Abend)

SCI Verkehr – Wirtschaftliche Bedeutung des Einzelwagenverkehrs für die Europäische Industrie

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