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mobifair-Fairnessabkommen neu beleben

„Strikte Einhaltung von Lohn- und Sozialstandards“ – darauf einigten sich innerhalb des mobifair-Fairnessabkommens der Vorstand der DB AG, Verbände und Gewerkschaften. Die Bilanz einige Jahre nach Abschluss zeigt eindeutig: Die Vereinbarung muss mit neuem Leben erfüllt werden.

Der ehemalige Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber betonte bei Abschluss: „Lohn- und Sozialstandards sind für die Deutsche Bahn Voraussetzung für fairen Wettbewerb und im Interesse der Beschäftigten. Mit dem Abkommen machen wir deutlich, dass wir deren strikte Einhaltung auch von allen Subunternehmen in allen relevanten Branchen erwarten.“

mobifair-Vorstand Helmut Diener bezeichnete das Fairnessabkommen als klares Signal an die Unternehmen, die sich bei Ausschreibungen der Deutschen Bahn bewerben. „Es muss Schluss damit sein, dass jene Unternehmen, die Lohn- und Sozialstandards achten, von denen aus dem Markt gekegelt werden, die rigoros ihre Beschäftigten ausbeuten. Wer Menschen wie Ware behandelt, wer Arbeitnehmerschutzrechte missachtet und einkommen klaut, hat in diesem Markt nichts verloren. Der Wettbewerb muss den Menschen dienen.“

Mittlerweile müsse man sich allerdings fragen „Wo ist die Umsetzung geblieben?“ Mehrmals habe mobifair den Versuch gestartet, das Abkommen zu evaluieren und vor allem die Kontrollen zu verschärfen, sei aber leider bislang auf taube Ohren gestoßen. Die Notwendigkeit einer Umsetzung sei klar: Im Rahmen von Recherchen hat mobifair inzwischen weiter prekäre Arbeitsverhältnisse und teils sehr dubiose Methoden im Umgang mit den Beschäftigten in den Subunternehmen festgestellt. Deshalb ist es Zeit, das Fairnessabkommen aus den Schubladen herauszunehmen und zu realisieren. Zum Beispiel als Bestandteil der Qualitätsvereinbarung.

Unfaire Beschäftigungsbedingungen verursacht durch Subunternehmen gibt es nicht nur bei der Deutschen Bahn, erklärt Diener. Deshalb gelte der Aufruf allen Verkehrsunternehmen, hier gut aufzupassen und richte sich an alle Betriebsräte, die „Kontrolle“ zu übernehmen.