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Grenzüberschreitende Kooperation gestärkt

Damit im grenzüberschreitenden Schienenverkehr Sozialstandards nicht auf der Strecke bleiben, ist eine funktionierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Gewerkschaften nötig. EVG, vida und mobifair haben für Österreich und Deutschland einen Koordinationsausschuss gegründet.

Die ETF hat bereits 2014 Leitlinien für die Kooperation im grenzüberschreitenden Verkehr verabschiedet, die unter anderem die Gründung von bilateralen Koordinationsausschüssen vorsehen. Am 25. November haben sich 18 Vertreter von EVG, vida und mobifair, darunter Zugbegleiter und Lokführer, in München getroffen, um den Grundstein für den deutsch-österreichischen Koordinationsausschuss zu legen.

Ziel ist es, sich gegenseitig über Entwicklungen und Vorfälle von Sozialdumping im grenzüberschreitenden Verkehr zu informieren, gemeinsam Sozialstandards zu sichern und sich bei Zwischenfällen, Kontrollen und Solidaritätsaktionen zu unterstützen. Wenn beispielsweise ein Eisenbahnverkehrsunternehmen, das im Verdacht steht, Sozialstandards zu missachten, von Österreich nach Deutschland fährt, teilen die österreichischen den deutschen Kollegen ihre Informationen mit und ermöglichen dadurch ein Vorgehen über die Grenzen hinaus.

Beim ersten Treffen des Koordinationsausschusses wurden für alle wichtigen Verkehrskorridore im deutsch-österreichischen Grenzgebiet jeweils ein bis zwei Kontaktpersonen pro Land benannt, die sich in Zukunft austauschen und unterstützen. Sprecher des deutschen Teams wird Oliver Blasiak. Die Gruppe trifft sich erneut im Frühjahr 2016.

Weitere bilaterale Koordinationsausschüsse mit anderen Nachbarländern sollten folgen. „Wir brauchen ein gutes Netzwerk, um die zahlreichen Verstöße gegen Sozialstandards gemeinsam aufzudecken und für faire Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Für Österreich und Deutschland haben wir jetzt schon einmal eine tolle Gruppe“, so mobifair-Vorstand Helmut Diener am Ende des Treffens, das mobifair begleitet hat.