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Achtung – Lohnstandards in Gefahr

21. September 2012 – Die DB Regio sucht in einer europaweiten Ausschreibung einen Subunternehmer für Leistungen im Ostsachsennetz. Hier heißt es aufgepasst, dass nicht mit Regionalisierungsmitteln Billigarbeitsplätze aus Osteuropa gefördert werden – denn ähnliche Beispiele im Grenzverkehr gibt es leider schon.

Gesucht wird ein Betreiber für die Strecken Zittau-Liberec (-Tanvald-Zelezny Brod) auf tschechischem Staatsgebiet. Dabei geht es um 90.000 Zugkilometer jährlich, sowie weitere 65.000 Zugkilometer, wenn eine Bedarfsregelung beauftragt wird. Auf der grenzüberschreitenden Strecke ist ist Ende 2010 auch die Vogtlandbahn (FS Netinera) mit dem „Trilex“ unterwegs. Hinweise auf die Einhaltung von Sozialstandards sucht man in der Ausschreibung vergebens. „Solche Kooperationen können leicht zum Spielball für Lohn- und Sozialdumping werden, wenn die Spielregeln nicht klar und ausreichend festgelegt werden“, meint mobifair-Geschäftsführer Helmut Diener.

Einige Eisenbahnunternehmen haben die Lücke schon entdeckt und sparen Personalkosten mit dem Einsatz von tschechischem Personal (zu tschechischen Löhnen) auf deutschen Linien. Förderung von Billigarbeitsplätzen mit Hilfe von Regionalisierungsmitteln? „Ein Wettbewerb, den keiner will“, sagt Diener. mobifair wird nach seinen Worten ein besonderes Augenmerk auf diese Ausschreibung richten. Eine europäische Vereinbarung, die das Lohn- und Sozialverhalten bei solchen grenzüberschreitenden Verkehren regelt, sei längst überfällig.