4. Mai 2011 – Arbeitnehmerfreizügigkeit, Gigaliner, selbstständige Lokführer und die Projektarbeit von mobifair waren die beherrschenden Themen der diesjährigen Beiratsversammlung des Vereins in Fulda, zu der Dirk Schlömer, zweiter Vorsitzender von mobifair, viele Ehrengäste begrüßen konnte.
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| Ismail Ertug, MdEP |
Ismail Ertug, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, ging als Gastredner der Veranstaltung auf die sozialen Aspekte des Arbeitsmarktes aus EU-Sicht ein. Er kritisierte im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit seit dem 1. Mai, dass hier nicht im Vorfeld auch in Deutschland der Mindestlohn eingeführt wurde. Lediglich drei Länder in der EU, so Ertug, hätten keine untere Lohngrenze gezogen, neben der Bundesrepublik nur Italien und Zypern. „Heutzutage ist es schwierig, von einem sozialen Europa zu sprechen”, sagte der Politiker. Eine stärkere internationale Zusammenarbeit der Gewerkschaften sei nötig, um die Interessen der Arbeitnehmer auf dem europäischen Binnenmarkt zu sichern.
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| Dirk Flege |
Zu den Referenten der mobifair-Veranstaltung zählte auch Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. Er thematisierte den Einsatz von Gigalinern und Fernbussen und zog Parallelen aus den Bestrebungen der Hersteller, beide Fahrzeuge als „ökologisch” zu propagieren. Besonders für die Riesen-Lkw sei dies absurd, allein die notwendigen Umbauten an Brücken, Tunneln oder Kreisverkehren verursachten Kosten in Milliardenhöhe, so Flege. Fernbusse würden wohl kommen, so Flege weiter, umso mehr sei darauf zu achten, dass hier Sozialnormen und der Arbeitnehmerschutz eine bedeutende Beachtung finden. Bei den Gigalinern gehe der Trend rückwärts. Nach den machtpolitischen Änderungen in den Bundesländern verweigern neue Verantwortliche zu Recht die sogenannten „Feldversuche” und wenden sich von den „Monstertrucks” ab, sagte Flege.
Gigaliner zählten auch zu den Themen, mit denen sich mobifair im vergangenen Jahr beschäftigte, erläuterte Helmut Diener den versammelten Beiräten des Vereins. Er stellte Einzelheiten der laufenden Projekte der mobifair-Arbeit vor und gab einen Ausblick auf die geplanten Vorhaben. In den nun fünf Jahren des Bestehens von mobifair habe sich erwiesen, dass man auf dem richtigen Weg sei, sagte er. Der Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping sei wichtiger denn je und leider stelle sich immer wieder heraus, dass – auch wenn Verordnungen und Regelungen bestünden – es oft an entsprechenden Kontrollen der zuständigen Stellen mangele. Hier müsse immer wieder der Finger in die Wunde gelegt werden – dieser Aufgabe werde sich mobifair weiterhin stellen.
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| 4. Beiratssitzung von mobifair in Fulda |