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Zu lange am Lenkrad, keine Pausen

23. Januar 2014 – „Immer wieder stellt die Polizei Verstöße gegen die Vorschriften zu Lenk- und Ruhezeiten von Busfahrern fest. Mehrere Fahrer sollen ohne oder mit manipulierter Fahrerkarte unterwegs gewesen sein“, meldete der ndr kürzlich. Damit haben sich Befürchtungen, die mobifair seit langem öffentlich gemacht hat bestätigt.

Obwohl bereits im Vorfeld der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes auch von mobifair Forderungen erhoben wurden, dass nur diejenigen Firmen die Lizenz für Fernbuslinien erhalten sollten, die sich auf Lohn- und Sozialstandards verbindlich festlegen, hat die Politik bei der Gesetzgebung diese Regelungen nicht festgeschrieben. Helmut Diener, mobifair-Geschäftsführer, sagte, dass die Ergebnisse der Polizeikontrollen in Niedersachsen, die Recherchen von mobifair im Fernbusmarkt unterstützen. „Endlich kontrolliert jemand“, meinte er, „dass Missbrauch mit Lenk- und Ruhezeiten getrieben wird, war von der Marktöffnung an zu befürchten. Allerdings ist genauso klar, dass sowohl das Bundesamt für Güterverkehr wie auch die Polizeibehörden mit zu wenig Personal ausgestattet sind, um flächendeckend kontrollieren zu können.“ Diener und mobifair befürchten, dass Busfahrer dazu getrieben werden gegen gesetzliche Schutzbestimmungen zu verstoßen, „denn daraus ergibt sich zwangsläufig ein Sicherheitsproblem“.