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Prüfsystem für Anbieter im Schienenverkehr

4. Oktober 2012 – Die Modernisierung des Vergaberechts ist in den letzten Jahren nach den Vorgaben der Europäischen Gesetzgebung weiter entwickelt worden. National ist dabei auch die Diskussion um verlässliche Lohn- und Sozialstandards im Rahmen öffentlicher Vergaben wieder stärker in den Vordergrund gerückt.

Oftmals werden bei der Weiterentwicklung des Vergaberechts im Rahmen der Entbürokratisierung und mit dem Ziel der Öffnung der Verfahren für den Mittelstand so genannte Präqualifizierungsverfahren zugelassen. Dadurch kann bei präqualifizierten Unternehmen darauf verzichtet werden, Einzelnachweise für jede Ausschreibung beizufügen. Stattdessen werden Unternehmen einmalig geprüft und sind dadurch berechtigt, sich für einen festgelegten Zeitraum an Ausschreibungsverfahren zu beteiligen. Für den Bereich der Mobilitätswirtschaft existiert dieses System noch nicht, aber Vorgespräche haben ein Interesse von Landesregierungen und Unternehmen an einer solchen Entbürokratisierung der Ausschreibungsverfahren erkennen lassen.

mobifair prüft im Rahmen eines Projektes die Möglichkeiten für die Entwicklung eines entsprechenden Verfahrens für den Mobilitätsbereich. Berücksichtigt werden müssen sowohl die Voraussetzungen der Unternehmen wie auch die geltenden Vergaberichtlinien. Im Rahmen der Prüfung wird der Bieter auf Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Einhaltung von Lohn- und Sozialstandards sowie weitere gesetzliche Vorgaben und Zuverlässigkeit geprüft. Empfehlenswert scheint daher ein modularer Aufbau, so dass unterschiedlichen länderspezifischen Anforderungen – zum Beispiel Tariftreuevorgaben – angepasst unterschiedliche Bausteine kombiniert werden können. Das mobifair-Projekt wird auch einen Praxistest umfassen.

Als Beispiel dient das für das Baugewerbe geschaffene Präqualifizierungsverfahren. Inwieweit das System auf den SPNV im speziellen oder die Schienenbranche insgesamt übertragen werden kann, bedarf einer intensiven Prüfung.