19. August 2011 – Um den geplanten Einsatz der Riesen-Lkw voranzutreiben, will das Bundesverkehrsministerium nach Angaben der Allianz pro Schiene mit einer „Ausnahmeverordnung” die umstrittenen Testfahrten ermöglichen.
Ausgewiesene Routen für die Gigaliner haben bisher allerdings nur drei Bundesländer gemeldet: In Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen sollen die überlangen Laster auch im nachgeordneten Straßennetz fahren dürfen. Die Mehrheit der Bundesländer hat sich eindeutig gegen das Vorhaben gewandt. Nur sieben Landesregierungen sind derzeit überhaupt bereit, die Monstertrucks auf die Straßen zu lassen: Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.
In einem Verordnungsentwurf fordert die Bundesregierung nun alle Länder auf, bis Anfang September geeignete Routen zu benennen, informiert die Allianz pro Schiene. Mit dieser „Ausnahmeverordnung” will das Ministerium nach Angaben der ApS „am Bundesrat vorbei rechtliche Grundlagen schaffen”.
Der Geschäftsführer der Allianz, Dirk Flege, kündigte an, die Ausnahmeverordnung auf ihre Zulässigkeit zu prüfen. Nach einem Rechtsgutachten, das im vergangenen Jahr vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) vorgelegt wurde, könnten Testfahrten nur durch ein neues Gesetz unter Beteiligung des Parlaments ermöglicht werden, so Flege. Ein Test auf der Grundlage einer Ausnahmeverordnung sei rechtswidrig.