Alle haben nach mehr Geld für die Schiene gerufen, nun ist es da! Am 24. Juni wurde mit Verabschiedung des Bundeshaushaltes auch das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verabschiedet. In den kommenden 5 Jahren können 107 Mrd. Euro aus diesem Topf in die Eisenbahninfrastruktur investiert werden. Verkehrsminister Schnieder verkündete diese zusätzlichen Mittel auch auf dem Sommerfest des Verbandes Mofair, am 25. Juni in Berlin. Das Geld soll in die Sanierung maroder Infrastruktur fließen, doch die Rahmenbedingungen sind nicht so einfach. Diese Menge Geld muss erst einmal ausgegeben werden. Anders als gefordert, wird das Geld in Jahresscheiben aufgeteilt und muss dann auch jährlich ausgegeben werden. Geschieht das nicht, so fließt das Geld einfach wieder zurück in den großen Topf.
Schnieder sagte dazu: „Planen, Bauen und ausgeben und das möglichst schnell“. Doch das stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Selbst wenn die Pläne alle in der Schublade liegen, Baumaßnahmen müssen ausgeschrieben werden, Unternehmen müssen sich darauf bewerben und dann müssen die Baustellen organisiert und evtl. Auswirkungen auf den Betriebsablauf berücksichtigt werden. Letztlich kann dieser Zwang des schnellen Geldausgebens auch dazu führen, dass die Bahnbauunternehmen ihre Preise in astronomische Höhen schnellen lassen. Wenn das passiert, ist nichts gewonnen.
Wichtig ist nun, dass fokussiert die für eine schnelle Sanierung machbaren Projekte rasch ausgewählt werden und die Umsetzung ohne weitere Verzögerungen angegangen wird, ohne weitere Störfeuer und unnötige Diskussionen, geschweige denn lange Prozesse von Planfeststellungs- und Beteiligungsverfahren.
