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Freie Fahrt für Lohndumping?

4. August 2011 – mobifair befürchtet im Zusammenhang mit der Liberalisierung des Fernbusmarktes Lohn- und Sozialdumping in großem Stil. Helmut Diener, Geschäftsführer des Vereins, der sich für fairen Wettbewerb im Verkehrsmarkt einsetzt, fordert gesetzliche Regelungen, die bereits im Vorfeld sicherstellen, dass soziale Standards für die Beschäftigten eingehalten werden.

„Wer mit Billigangeboten an den Start geht, rechnet auf Kosten der Beschäftigten“, sagt Diener. Er sieht zudem die Gefahr, dass – wie bereits im Lkw-Fernverkehr – auf dem osteuropäischen Arbeitsmarkt zu Billiglöhnen Arbeitnehmer für den Einsatz in Deutschland rekrutiert werden. „Die Unternehmer werden sich verstärkt des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes bedienen und deutsche Lohn- und Sozialstandards ignorieren“.

mobifair fordert bereits bei der Konzessionsvergabe von den Betreibern die Verpflichtung, Tariftreue und Sozialstandards einzuhalten. „Hier müssen gesetzliche Regelungen her, sonst haben wir eine massive Gefährdung der sozialen Bedingungen“, so Helmut Diener. Er hält zudem den Einsatz von Fahrerkarten für sinnvoll, die ähnlich wie im Lkw-Verkehr eine Kontrolle über tatsächliche Fahrtzeiten und vorgeschriebene Pausen des Fahrers ermöglichen. „Eine hohe Kontrolldichte und bei Verstößen harte Strafen sind auf diesem Markt unbedingt nötig, um Auswüchsen von Anfang an zu begegnen“, so Diener weiter.